6.12.2005
Amazon gewinnt umstrittenden Patentstreit um 1-Klick-System
Amazon hat das Patent auf sein so genanntes 1-Klick-System auch im Berufungsverfahren erfolgreich, gegen eine Klage des US-Unternehmens IPXL, verteidigt. IPXL hatte Amazon vorgeworfen, mit dem System ein Patent für ein Geldtransfersystem zu verletzten und hatte dafür 50 Millionen US Dollar gefordert. Dieser Rechtstreit ist nicht der erste rund um das 1-Klick-System, das im Jahr 1997 zum Patent angemeldet wurde.
Das so genannte 1-Klick-System vereinfacht die Bestellungen in einem Onlineshop für dem Shopbetreiber bekannte Kunden. Diese Kunden müssen Ihre Daten nicht länger in eine Bestellmaske eingeben. Ein Klick auf den Bestellbutton genügt und die relevanten Daten werden auf sicherem Weg übertragen. Das Unternehmen IPXL sah bei diesem System Ähnlichkeiten mit einem bereits patentierten "Electronic fund transfer or transaction System" und klagte im Januar 2004. Aber sowohl das Bezirksgericht in Virginia, als auch das US Court of Appeals for the Federal Circuit sahen diese Ähnlichkeit als nicht gegeben an. Letztere Instanz sah in Amazons 1-Klick-System weniger ein "elektronisches Geldtransfersystem", als ein "elektronisches Produktbestellsystem".
Amazon trat in der Vergangenheit auch schon als Ankläger auf, um sein Patent auf dieses System zu schützen. So hatte Amazon seinen Konkurrenten Barnes&Noble.com bereits im Jahr 1999 verklagt und ihm dabei vorgeworfen, das 1-Klick-System widerrechtlich übernommen zu haben. Amazon bekam in der ersten Instanz Recht, das Urteil wurde jedoch später in einem Berufungsverfahren widerrufen. Beide Parteien einigten sich schließlich, ohne dass Inhalte dieser Einigung nach außen drangen. Das Unternehmen Apple hat die patentierte Technik mittlerweile von Amazon übernommen.
Amazon ist nun noch einen Schritt weiter gegangen und hat auch seine elektronische Art der Nutzerbewertungen für Produkte patentieren lassen. Bei dieser Nutzerbewertung fordert Amazon seine Kunden via E-Mail auf, von ihnen gekaufte Produkte zu bewerten. Diese Bewertungen werden dann zum Teil veröffentlicht. Die Empfehlungen anderer Nutzer sind für eine ganze Reihe potentieller Käufer mitentscheidend für einen Kauf. Mit der Patentierung werden Unternehmen wie Google Probleme bekommen, da sie ähnliche Praktiken pflegen.
Patente auf solch grundlegende Techniken wie das 1-Klick-System sind nicht unumstritten. Letztlich erschweren sie vielen kleinen Onlineshops weltweit die Arbeit und schaffen eine sehr starke Dominanz des Unternehmens, das das Patent angemeldet hat. Geschützt ist nämlich nicht allein die Software, sondern auch die Idee, die dahinter steht. In diesem Fall Kundendaten mit einem einzigen Mausklick zu übermitteln. Ein bisschen gleicht das einem Szenario, bei dem man bei einem Fahrrad die Kette patentieren würde, und jeder Fahradhersteller, der Ketten für seine Räder verwendet, müsste nun das Recht dazu käuflich erwerben. Gegen Amazons 1-Klick-Patent formierte sich in den Jahren 2001/2002 beispielsweise auch auf Internetseiten der Widerstand.
